ÔĽŅ Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach - Gemeinderatssitzung am 07.05.2018
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Gemeinderatssitzung am 07.05.2018

Bericht

 

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2018

 

B√ľrgerfragestunde

Ein B√ľrger aus Untermichelbach bringt eine Anregung zum Breitbandausbau vor. In der Vacher Stra√üe in Obermichelbach und Untermichelbach ist bereits ein Glasfaserkabel verlegt. W√ľrde die Telekom in Untermichelbach einen Verteilerkasten aufstellen, k√∂nnte ein Anschluss mit 100 Mbit/s m√∂glich sein. Derzeit muss er sich mit ca. 25 Mbit/s zufrieden geben. Die Prognosen der Telekom sind h√∂chstens 35 Mbit/s. Er m√∂chte dass die Gemeinde sich diesem Thema annimmt.

 

Antwort: Das Thema wird heute in der Sitzung beraten. Die Telekom hat den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit mind. 30 Mbit/s f√ľr den gesamten Ort mit Ausnahme von 8 Haushalten versprochen. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Zum heutigen Stand haben mehr als diese 8 Haushalte nicht die versprochenen 30 Mbit/s. Im Ortsteil Untermichelbach soll zwar durch Vectoring noch eine Verbesserung stattfinden, aber es bleiben noch Bereiche, in denen der Mindeststandard nicht erreicht und von der Telekom auch nicht weiter verbessert wird. Dazu wurde die Firma IK-T eingeladen, um den Ist-Stand zu erl√§utern und √ľber ein neues F√∂rderverfahren zu informieren.

 

Bericht des B√ľrgermeisters

Kirchweihumzug:

Bgm. J√§ger fragt den Gemeinderat, wer in einer Fu√ügruppe am Kirchweihzug teilnehmen w√ľrde. Es melden sich 5 Personen. Bgm. J√§ger ist das zu wenig und somit wird es keine Fu√ügruppe geben.

 

Dichtigkeitspr√ľfung Grundst√ľcksanschl√ľsse:

Letzte Woche fand ein erstes Gespr√§ch mit dem Ingenieurb√ľro Gl√ľckert statt. Es wurde mitgeteilt, dass eine gleichzeitige Pr√ľfung der privaten Grundst√ľcksentw√§sserungsanlagen und der √∂ffentlichen¬† Grundst√ľcksanschl√ľsse nicht m√∂glich ist. Hierf√ľr werden andere Ger√§te und auch anderes Personal ben√∂tigt.

Die √úberpr√ľfung privater Anlagen wird von Firmen nur nach Tagess√§tzen und Zeitaufwand angeboten, weil vorab nicht ersichtlich ist, welche Schwierigkeiten w√§hrend der Untersuchung auftreten (unbekannte Abzweigungen, notwendige Sp√ľlungen, Beseitigung von Hindernissen).

 

Herr Gl√ľckert r√§t deshalb dringend davon ab, die Firmen dazu zu verpflichten, private Auftr√§ge anzunehmen. Die gleichzeitige Abwicklung √∂ffentlicher und privater Auftr√§ge ist technisch und zeitlich nicht planbar. Deshalb sollte generell davon Abstand genommen werden.

 

Zur gesamten Thematik soll es eine Informationsveranstaltung f√ľr die Grundst√ľckseigent√ľmer geben. Diese Veranstaltung ist f√ľr den 19.06.2018 vorgesehen. Hierzu sollen alle Eigent√ľmer eingeladen werden. Der Gemeinderat stimmt dem zu.

 

Breitband-F√∂rderung; Unterst√ľtzungsleistungen zur Herbeif√ľhrung einer vollst√§ndigen Hochgeschwindigkeits-Breitbandversorgung, Beratung und eventuell Beschluss

Aktuell gibt es folgenden Sachstand:

 

Der Eigenausbau der Telekom in den Ortsteilen Obermichelbach und Rothenberg ist nach Auskunft der Telekom abgeschlossen. Es gibt aber noch Unterversorgungen in Teilbereichen, die nur im Rahmen eines weiteren Förderverfahrens behoben werden können. In Untermichelbach soll zeitnah noch eine Nachbesserung im Rahmen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus der Telekom erfolgen.

 

Da es insgesamt noch Versorgungsl√ľcken gibt, kann sich die Gemeinde Obermichelbach f√ľr eine zweite F√∂rderphase des Breitbandausbaus bewerben.

 

Hierf√ľr w√§re eine erneute Markterkundung notwendig, die ein Planungsb√ľro ausschreiben und durchf√ľhren m√ľsste Der Verwaltung liegt ein Angebot der Firma IK-T Manstorfer und Hecht GbR, Margaretenstra√üe 15, in 93047 Regensburg, vor.

 

Die Gemeinde Obermichelbach hat bereits 2014 diese Firma mit der damaligen Planung beauftragt. Es wird daher vorgeschlagen, den Ist-Zustand durch IK-T bewerten zu lassen und gegebenenfalls das Angebot der Firma IK-T anzunehmen und eine erneute Markterkundung durchzuf√ľhren. Bgm. J√§ger begr√ľ√üt Herrn Gebhardt von der Firma IK-T und √ľbergibt ihm das Wort.

 

Herr Gebhardt zeigt anhand einer Grafik die Prognose zum Breitbandbedarf. Der Bedarf im Jahr 2018 liegt bereits deutlich höher als in 2014/2015 prognostiziert. Alle 2 Jahre verdoppelt sich der Breitbandbedarf.

 

Er gibt eine √úbersicht der Netzkonzepte f√ľr den Endkundenanschluss und erkl√§rt die Techniken VDSL/Vectoring-Technik FTTC (1) und FTTC (2) (FFTC= Fibre to the curb).

 

Im Moment gibt es mit der Vectoring-Technik  max. 100 Mbit/s. In Zukunft sollen 250 Mbit/s möglich sein. Der Nachteil bei dieser Technik ist, dass mit der Entfernung die Bandbreite abnimmt. Bei einer Entfernung von 650 Meter sind nur noch ca. 50 Mbit/s vorhanden.

 

Die zukunftsweisende Technik ist das Glasfasernetz FTTB/FTTH (1) und (2) (Fibre to the building/Fibre to the home). Erster Schritt - Glasfaser bis zum Kabelverzweiger (FTTC) und zweiter Schritt - Glasfaser bis ins Gebäude (FTTB).

 

Im Zeitraum von 10.2014 bis 02.2015 wurde ein erstes F√∂rderverfahren durchgef√ľhrt. Die Telekom meldete damals einen teilweisen eigenwirtschaftlichen Ausbau. Daraufhin wurde das F√∂rderverfahren abgebrochen. In manchen F√§llen wurde der Ausbau nicht so durchgef√ľhrt wie angek√ľndigt. Einige Bereiche sind noch nicht zu 100 % mit Bandbreiten gr√∂√üer/gleich 30 Mbit/s versorgt (Grafik wird angezeigt). Eine Markterkundung ist keine verbindliche Aussage sondern nur eine Absichtserkl√§rung.

 

Bgm. Jäger möchte von Herrn Gebhardt wissen, ob die ca. 20 % der nicht mit 30 Mbit/s Bandbreite versorgten Haushalte gefördert werden können. Antwort: Ja.

Dies trifft im bayerischen Förderverfahren und im Bundesförderverfahren zu.

 

Herr Gebhardt erläutert das Bayerische Förderverfahren

Förderziel:

Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen mit 50 Mbit/s, jedoch mindestens 30 Mbit/s im Download und wesentlich höherem Upload als in der Grundversorgung.

 

Fördergegenstand:

  • Ausschlie√ülich Wirtschaftlichkeitsl√ľcke des Netzbetreibers, die er f√ľr den Breitbandausbau ben√∂tigt.
  • In der Wirtschaftlichkeitsl√ľcke enthalten sind vor allem die Investitionen f√ľr das passive Netz (z.B. Tiefbau, Leerrohre und Glasfaserkabel) sowie das aktive Netz

 

F√∂rdervoraussetzungen f√ľr ein Erschlie√üungsgebiet:

  • Alle Anschlussinhaber m√ľssen mit mindestens 30 Mbit/s versorgt werden.
  • Es darf keine Breitbandversorgung gr√∂√üer als 30 Mbit/s vorhanden oder in 3 Jahren geplant sein.

 

Fördersatz:

60, 70, 80 und 90 Prozent

 

Förderhöchstbetrag:

  • H√∂chstbetrag 500.000 - 950.000 ‚ā¨ je Gemeinde individuell. Gemeinde Obermichelbach 540.000 ‚ā¨ / 70 %
  • Der genaue Betrag errechnet sich¬† aufgrund der Anzahl der Ortsteile und damit verbundenen Einwohnerdichte.
  • F√ľr interkommunale Zusammenarbeit zus√§tzlich 50.000 ‚ā¨ bei √úberschreitung der F√∂rderh√∂chstsumme.

 

Programmlaufzeit:

Bis 31.12.2018

 

Noch verf√ľgbare F√∂rdermittel:

Bayerische F√∂rdermittel¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 540.000 ‚ā¨ bei 70 % F√∂rderung

Interkommunale Zusammenarbeit¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† ¬†¬†¬†¬† 50.000 ‚ā¨

H√∂febonus¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬†¬† 540.000 ‚ā¨

 

Höfebonus:

  • Gleiche F√∂rdersumme nochmals (Obermichelbach 540.000 ‚ā¨)
  • Es muss bereits ein F√∂rderverfahren durchgef√ľhrt worden sein, einschl. F√∂rderbescheid.
  • 75 % der urspr√ľnglichen F√∂rdermittel m√ľssen ausgegeben worden sein, danach erh√∂ht sich der F√∂rdersatz auf 80 %.
  • 80 % der Hausanschl√ľsse m√ľssen mit FFTB ausgebaut werden.

 

Beim Glasfaserausbau w√ľrde z.B. ein Kabelverzweiger 40.000 ‚ā¨ - 50.000 ‚ā¨ kosten und pro Haushaltsanschluss liegen die Kosten bei 8.000 - 14.000 ‚ā¨.

 

Der Bund entlastet die Kommunen bei den Beratungskosten:

  • Das Bundesf√∂rderverfahren gew√§hrt allen Kommunen eine 100 %ige F√∂rderung der Planungs- und Beratungsleistung
  • F√∂rderung unabh√§ngig vom durchgef√ľhrten F√∂rderverfahren
  • F√∂rdersumme bis zu 50.000 ‚ā¨ (nach Aufwand)
  • M√∂glicher Inhalt der F√∂rderung im Fall der Gemeinde Obermichelbach

-       Bayerisches Förderverfahren

-       Masterplan

 

Bgm. J√§ger h√§lt fest, dass zuerst ein Antrag auf F√∂rderung gestellt werden muss. Erst nach Genehmigung kann ein Auftrag an das Planungsb√ľro erteilt werden.

 

In diesem F√∂rderverfahren kann ein Masterplan mitgef√∂rdert werden. Ein Glasfaser-Masterplan ist ein Leerrohrnetzplan f√ľr die Kommune. Das ganze Ortsgebiet wird in Cluster eingeteilt. Dieser Masterplan enth√§lt eine Verzweiger-Struktur, einen schematischen Verlaufsplan.

 

Zusammenfassung:

  • Glasfasernetze bieten eine fast verlustfreie Daten√ľbertragung. Die maximal m√∂gliche √úbertragungsgeschwindigkeit ist derzeit nur von der eingesetzten aktiven Technik abh√§ngig.
  • Ein fl√§chiger eigenwirtschaftlicher FTTB-Ausbau durch Breitbandversorgung ist nicht zu erwarten.
  • Das erarbeitete FTTB-Konzept steht der Gemeinde als Planungsgrundlage f√ľr eine mittel-/langfristige Umsetzung zur Verf√ľgung.
  • Bei einer langfristig angelegten Umsetzung k√∂nnen Synergien im Tiefbau durch Mitverlegung mit anderen Bauma√ünahmen genutzt werden.

 

Herr Gebhardt stellt sich f√ľr Fragen zur Verf√ľgung.

 

Herr Aechtner sieht das Problem, dass nicht¬† alle Haushalte diesen teuren Anschluss ben√∂tigen. Wie sieht es mit der Funktechnik aus. Antwort: Herr Gebhardt vermutet, dass z.B. im Alter der Bedarf nach Breitband nicht nachl√§sst sondern eher zunimmt. Auch im medialen Bereich steigen eher die Anspr√ľche z.B. 4K-Fernseher. Die Funktechnik w√§re keine Alternative. Hierf√ľr m√ľssten entsprechend Funkmasten aufgestellt werden. Der Glasfaserausbau ist seiner Ansicht nach unvermeidbar.

 

Bgm. J√§ger stellt eine grobe Berechnung der Glasfaserkosten an. Pro Jahr m√ľssten ca. 1.000.000 ‚ā¨ aufgebracht werden und das auf einen Zeitraum von 10-15 Jahren. Er sieht das nicht als kommunale Aufgabe. Herr Gebhardt sieht bei einem bundesweiten Ausbau Kosten in H√∂he von ca. 80-100 Milliarden ‚ā¨.

 

Frau Schwarte fragt nach, wann mit einer Versorgung von mind. 30 Mbit/s gerechnet werden kann. Antwort: Einstieg in ein F√∂rderprogramm f√ľr eine Markterkundung w√§re der erste Schritt. Die Telekom muss eine Liste der Ist-Best√§nde erstellen. Wenn diese der Gemeinde vorliegt, kann √ľber die weitere Vorgehensweise entschieden werden.

 

Herr Zimmermann m√∂chte wissen, ob es sich um eine 100%ige F√∂rderung handelt und ob man die Telekom wegen Nichterf√ľllung von mind. 30 Mbit/s heranziehen kann. Antwort: Ja, aber vermutlich vergeblich. Die Telekom hat nur eine Absichtserkl√§rung abgegeben.

 

Herr Schuhmann fragt nach, ob dieser Masterplan im F√∂rderverfahren mit dabei ist. Antwort: Ja. Weiterhin m√∂chte er wissen, ob die Vectoring-Technik mit 250 Mbit/s eine Alternative f√ľr die Glasfasertechnik ist. Antwort: Bedingt. Das Problem der Verringerung durch die Entfernung bleibt bestehen.

 

Herr Zimmermann möchte wissen, ob die Planungskosten und Erstellung Masterplan durch die Förderung abgedeckt sind und ob die Gemeinde in Vorleistung treten muss. Antwort: Planungskosten werden zu 100 % gefördert. Zuerst muss ein Förderantrag gestellt werden.

 

Bgm. J√§ger m√∂chte Herrn Szopa kurz zu Wort kommen lassen: Mit einem Ausbau in 10-15 Jahren ist ihm nicht gedient. Er bezieht sich auf das Glasfaserkabel in der Vacher Stra√üe. Beim Autohaus in Untermichelbach k√∂nnte von der Telekom ein DSLAM angebracht werden und Untermichelbach h√§tte 100 Mbit/s f√ľr ca. 50.000 ‚ā¨ und es w√§re sogar f√∂rderf√§hig. Bgm. J√§ger bef√ľrwortet eine Nutzung der heutigen technischen M√∂glichkeiten.

 

Herr Zimmerman bef√ľrwortet den Abschluss eines Beratervertrages, um den Ist-Bestand zu ermitteln, als ersten Schritt. Somit k√∂nnte man f√ľr die Zukunft besser planen.

 

Auch Bgm. J√§ger bef√ľrwortet einen Einstieg in das Bundesf√∂rderverfahren. Ein Antrag muss von der Gemeinde gestellt werden. Die Firma IK-T schickt Unterlagen zur Unterst√ľtzung zu. Der Gemeinderat stimmt dem zu. Bgm. J√§ger wird die Verwaltung beauftragen, den Antrag zu stellen.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach beschlie√üt, einen F√∂rderantrag zu stellen und danach den Planungsauftrag zum Breitbandausbau an die IK-T Manstorfer und Hecht GbR, Margaretenstra√üe 15, in 93047 Regensburg,¬† zu vergeben. B√ľrgermeister J√§ger wird erm√§chtigt, einen entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.

 

Bauvoranfrage, Neubau eines Einfamilienhauses

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zur vorliegenden Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses gemäß § 36 BauGB.

 

Die beantragten Befreiungen bzgl. Lage der Fu√übodenoberkante und der √úberschreitung der Baugrenze von unter 50 % der √ľberbauten Fl√§che werden erteilt. Die sonstigen Festsetzungen des Bebauungsplans m√ľssen eingehalten werden. Es wird eine Abstimmung der weiteren Planung mit der Genehmigungsbeh√∂rde empfohlen.

 

Potentialflächenanalyse Gewächshäuser, Beratung und eventuell Beschluss

Die Gemeinde Obermichelbach hat in seiner Sitzung am 06.06.2016 die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans in Bezug auf Gewächshäuser beschlossen.

Im Rahmen der Haushaltsberatung wurde entschieden, dass die Planung 2018 fortgesetzt werden soll. Der Gemeinde liegt ein entsprechendes Angebot zur Potentialfl√§chenanalyse f√ľr Gew√§chsh√§user des Planungsb√ľros Vogelsang vor.

 

Die Gemeinde Obermichelbach beschlie√üt, das Angebot vom 01.12.2016 zur Potentialfl√§chenanalyse ‚ÄěGew√§chsh√§user" des Planungsb√ľros Vogelsang, Glockenhofstra√üe 28 in 90478 N√ľrnberg zum Preis von 19.992,00 ‚ā¨/brutto anzunehmen. B√ľrgermeister J√§ger wird erm√§chtigt, einen entsprechenden Honorarvertrag zu unterzeichnen.

 

Dachgeschossausbau Kinderhort; Vergabe Schlosserarbeiten, Beschluss

Der Gemeinderat Obermichelbach vergibt den Auftrag √ľber ‚ÄěSchlosserarbeiten"¬† f√ľr den Dachgeschossausbau des Kinderhorts Obermichelbach an die Firma Hans Zienert GmbH & Co. KG Schlosserei - Metallbau, Heusteg 1a in 91056 Erlangen.

 

Anfragen

  • Herr Zimmermann teilt mit, dass im Verkehrsausschuss im Kreistag beschlossen wurde, die Installationskosten f√ľr dynamische Fahrgastanzeigen im Landkreis F√ľrth mit 25 % zu f√∂rdern. Im Zuge des barrierefreien Umbaus des Kreisverkehrs Pfefferlohs sollte das beachtet werden. Die Verwaltung sollte hierzu Abstimmungsgespr√§che annehmen." Herr Zimmermann bittet um Kontaktaufnahme mit dem Landkreis. Antwort: Der Verwaltung ist dar√ľber noch nichts bekannt. Sicherlich wird das Thema in der n√§chsten B√ľrgermeisterdienstbesprechung behandelt werden.
  • Herr H√∂cherl m√∂chte wissen, warum die Fugen im Wiesenweg vergossen wurden, obwohl demn√§chst eine Deckschicht dar√ľber kommt. Antwort: Das Vergie√üen der Fugen war trotzdem notwendig.
  • Frau Bauer fragt nach der Montage des Spiegels Am Pfannenfeld. Antwort: Der Spiegel ist da. Die Verwaltung wird den Bauhof veranlassen, die Montage vorzunehmen.
  • Herr Rohringer fragt nach, warum die L√∂cher im Lindenweg noch nicht abgedeckt wurden. Antwort: Die Schaltafeln sind bestellt. Sobald sie da sind, wird die Abdeckung vorgenommen.
  • Herr Rohringer m√∂chte wissen, ob es einen Plan f√ľr die Gehwegsanierung gibt. Antwort: Der Sanierungsplan ist im Bauamt einsehbar.

 

 

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