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Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach  |  E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de  |  Online: http://www.vg-obermichelbach-tuchenbach.de

Gemeinderatssitzung am 07.05.2018

Bericht

 

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2018

 

Bürgerfragestunde

Ein Bürger aus Untermichelbach bringt eine Anregung zum Breitbandausbau vor. In der Vacher Straße in Obermichelbach und Untermichelbach ist bereits ein Glasfaserkabel verlegt. Würde die Telekom in Untermichelbach einen Verteilerkasten aufstellen, könnte ein Anschluss mit 100 Mbit/s möglich sein. Derzeit muss er sich mit ca. 25 Mbit/s zufrieden geben. Die Prognosen der Telekom sind höchstens 35 Mbit/s. Er möchte dass die Gemeinde sich diesem Thema annimmt.

 

Antwort: Das Thema wird heute in der Sitzung beraten. Die Telekom hat den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit mind. 30 Mbit/s für den gesamten Ort mit Ausnahme von 8 Haushalten versprochen. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Zum heutigen Stand haben mehr als diese 8 Haushalte nicht die versprochenen 30 Mbit/s. Im Ortsteil Untermichelbach soll zwar durch Vectoring noch eine Verbesserung stattfinden, aber es bleiben noch Bereiche, in denen der Mindeststandard nicht erreicht und von der Telekom auch nicht weiter verbessert wird. Dazu wurde die Firma IK-T eingeladen, um den Ist-Stand zu erläutern und über ein neues Förderverfahren zu informieren.

 

Bericht des Bürgermeisters

Kirchweihumzug:

Bgm. Jäger fragt den Gemeinderat, wer in einer Fußgruppe am Kirchweihzug teilnehmen würde. Es melden sich 5 Personen. Bgm. Jäger ist das zu wenig und somit wird es keine Fußgruppe geben.

 

Dichtigkeitsprüfung Grundstücksanschlüsse:

Letzte Woche fand ein erstes Gespräch mit dem Ingenieurbüro Glückert statt. Es wurde mitgeteilt, dass eine gleichzeitige Prüfung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen und der öffentlichen  Grundstücksanschlüsse nicht möglich ist. Hierfür werden andere Geräte und auch anderes Personal benötigt.

Die Überprüfung privater Anlagen wird von Firmen nur nach Tagessätzen und Zeitaufwand angeboten, weil vorab nicht ersichtlich ist, welche Schwierigkeiten während der Untersuchung auftreten (unbekannte Abzweigungen, notwendige Spülungen, Beseitigung von Hindernissen).

 

Herr Glückert rät deshalb dringend davon ab, die Firmen dazu zu verpflichten, private Aufträge anzunehmen. Die gleichzeitige Abwicklung öffentlicher und privater Aufträge ist technisch und zeitlich nicht planbar. Deshalb sollte generell davon Abstand genommen werden.

 

Zur gesamten Thematik soll es eine Informationsveranstaltung für die Grundstückseigentümer geben. Diese Veranstaltung ist für den 19.06.2018 vorgesehen. Hierzu sollen alle Eigentümer eingeladen werden. Der Gemeinderat stimmt dem zu.

 

Breitband-Förderung; Unterstützungsleistungen zur Herbeiführung einer vollständigen Hochgeschwindigkeits-Breitbandversorgung, Beratung und eventuell Beschluss

Aktuell gibt es folgenden Sachstand:

 

Der Eigenausbau der Telekom in den Ortsteilen Obermichelbach und Rothenberg ist nach Auskunft der Telekom abgeschlossen. Es gibt aber noch Unterversorgungen in Teilbereichen, die nur im Rahmen eines weiteren Förderverfahrens behoben werden können. In Untermichelbach soll zeitnah noch eine Nachbesserung im Rahmen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus der Telekom erfolgen.

 

Da es insgesamt noch Versorgungslücken gibt, kann sich die Gemeinde Obermichelbach für eine zweite Förderphase des Breitbandausbaus bewerben.

 

Hierfür wäre eine erneute Markterkundung notwendig, die ein Planungsbüro ausschreiben und durchführen müsste Der Verwaltung liegt ein Angebot der Firma IK-T Manstorfer und Hecht GbR, Margaretenstraße 15, in 93047 Regensburg, vor.

 

Die Gemeinde Obermichelbach hat bereits 2014 diese Firma mit der damaligen Planung beauftragt. Es wird daher vorgeschlagen, den Ist-Zustand durch IK-T bewerten zu lassen und gegebenenfalls das Angebot der Firma IK-T anzunehmen und eine erneute Markterkundung durchzuführen. Bgm. Jäger begrüßt Herrn Gebhardt von der Firma IK-T und übergibt ihm das Wort.

 

Herr Gebhardt zeigt anhand einer Grafik die Prognose zum Breitbandbedarf. Der Bedarf im Jahr 2018 liegt bereits deutlich höher als in 2014/2015 prognostiziert. Alle 2 Jahre verdoppelt sich der Breitbandbedarf.

 

Er gibt eine Übersicht der Netzkonzepte für den Endkundenanschluss und erklärt die Techniken VDSL/Vectoring-Technik FTTC (1) und FTTC (2) (FFTC= Fibre to the curb).

 

Im Moment gibt es mit der Vectoring-Technik  max. 100 Mbit/s. In Zukunft sollen 250 Mbit/s möglich sein. Der Nachteil bei dieser Technik ist, dass mit der Entfernung die Bandbreite abnimmt. Bei einer Entfernung von 650 Meter sind nur noch ca. 50 Mbit/s vorhanden.

 

Die zukunftsweisende Technik ist das Glasfasernetz FTTB/FTTH (1) und (2) (Fibre to the building/Fibre to the home). Erster Schritt - Glasfaser bis zum Kabelverzweiger (FTTC) und zweiter Schritt - Glasfaser bis ins Gebäude (FTTB).

 

Im Zeitraum von 10.2014 bis 02.2015 wurde ein erstes Förderverfahren durchgeführt. Die Telekom meldete damals einen teilweisen eigenwirtschaftlichen Ausbau. Daraufhin wurde das Förderverfahren abgebrochen. In manchen Fällen wurde der Ausbau nicht so durchgeführt wie angekündigt. Einige Bereiche sind noch nicht zu 100 % mit Bandbreiten größer/gleich 30 Mbit/s versorgt (Grafik wird angezeigt). Eine Markterkundung ist keine verbindliche Aussage sondern nur eine Absichtserklärung.

 

Bgm. Jäger möchte von Herrn Gebhardt wissen, ob die ca. 20 % der nicht mit 30 Mbit/s Bandbreite versorgten Haushalte gefördert werden können. Antwort: Ja.

Dies trifft im bayerischen Förderverfahren und im Bundesförderverfahren zu.

 

Herr Gebhardt erläutert das Bayerische Förderverfahren

Förderziel:

Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen mit 50 Mbit/s, jedoch mindestens 30 Mbit/s im Download und wesentlich höherem Upload als in der Grundversorgung.

 

Fördergegenstand:

  • Ausschließlich Wirtschaftlichkeitslücke des Netzbetreibers, die er für den Breitbandausbau benötigt.
  • In der Wirtschaftlichkeitslücke enthalten sind vor allem die Investitionen für das passive Netz (z.B. Tiefbau, Leerrohre und Glasfaserkabel) sowie das aktive Netz

 

Fördervoraussetzungen für ein Erschließungsgebiet:

  • Alle Anschlussinhaber müssen mit mindestens 30 Mbit/s versorgt werden.
  • Es darf keine Breitbandversorgung größer als 30 Mbit/s vorhanden oder in 3 Jahren geplant sein.

 

Fördersatz:

60, 70, 80 und 90 Prozent

 

Förderhöchstbetrag:

  • Höchstbetrag 500.000 - 950.000 € je Gemeinde individuell. Gemeinde Obermichelbach 540.000 € / 70 %
  • Der genaue Betrag errechnet sich  aufgrund der Anzahl der Ortsteile und damit verbundenen Einwohnerdichte.
  • Für interkommunale Zusammenarbeit zusätzlich 50.000 € bei Überschreitung der Förderhöchstsumme.

 

Programmlaufzeit:

Bis 31.12.2018

 

Noch verfügbare Fördermittel:

Bayerische Fördermittel                            540.000 € bei 70 % Förderung

Interkommunale Zusammenarbeit               50.000 €

Höfebonus                                              540.000 €

 

Höfebonus:

  • Gleiche Fördersumme nochmals (Obermichelbach 540.000 €)
  • Es muss bereits ein Förderverfahren durchgeführt worden sein, einschl. Förderbescheid.
  • 75 % der ursprünglichen Fördermittel müssen ausgegeben worden sein, danach erhöht sich der Fördersatz auf 80 %.
  • 80 % der Hausanschlüsse müssen mit FFTB ausgebaut werden.

 

Beim Glasfaserausbau würde z.B. ein Kabelverzweiger 40.000 € - 50.000 € kosten und pro Haushaltsanschluss liegen die Kosten bei 8.000 - 14.000 €.

 

Der Bund entlastet die Kommunen bei den Beratungskosten:

  • Das Bundesförderverfahren gewährt allen Kommunen eine 100 %ige Förderung der Planungs- und Beratungsleistung
  • Förderung unabhängig vom durchgeführten Förderverfahren
  • Fördersumme bis zu 50.000 € (nach Aufwand)
  • Möglicher Inhalt der Förderung im Fall der Gemeinde Obermichelbach

-       Bayerisches Förderverfahren

-       Masterplan

 

Bgm. Jäger hält fest, dass zuerst ein Antrag auf Förderung gestellt werden muss. Erst nach Genehmigung kann ein Auftrag an das Planungsbüro erteilt werden.

 

In diesem Förderverfahren kann ein Masterplan mitgefördert werden. Ein Glasfaser-Masterplan ist ein Leerrohrnetzplan für die Kommune. Das ganze Ortsgebiet wird in Cluster eingeteilt. Dieser Masterplan enthält eine Verzweiger-Struktur, einen schematischen Verlaufsplan.

 

Zusammenfassung:

  • Glasfasernetze bieten eine fast verlustfreie Datenübertragung. Die maximal mögliche Übertragungsgeschwindigkeit ist derzeit nur von der eingesetzten aktiven Technik abhängig.
  • Ein flächiger eigenwirtschaftlicher FTTB-Ausbau durch Breitbandversorgung ist nicht zu erwarten.
  • Das erarbeitete FTTB-Konzept steht der Gemeinde als Planungsgrundlage für eine mittel-/langfristige Umsetzung zur Verfügung.
  • Bei einer langfristig angelegten Umsetzung können Synergien im Tiefbau durch Mitverlegung mit anderen Baumaßnahmen genutzt werden.

 

Herr Gebhardt stellt sich für Fragen zur Verfügung.

 

Herr Aechtner sieht das Problem, dass nicht  alle Haushalte diesen teuren Anschluss benötigen. Wie sieht es mit der Funktechnik aus. Antwort: Herr Gebhardt vermutet, dass z.B. im Alter der Bedarf nach Breitband nicht nachlässt sondern eher zunimmt. Auch im medialen Bereich steigen eher die Ansprüche z.B. 4K-Fernseher. Die Funktechnik wäre keine Alternative. Hierfür müssten entsprechend Funkmasten aufgestellt werden. Der Glasfaserausbau ist seiner Ansicht nach unvermeidbar.

 

Bgm. Jäger stellt eine grobe Berechnung der Glasfaserkosten an. Pro Jahr müssten ca. 1.000.000 € aufgebracht werden und das auf einen Zeitraum von 10-15 Jahren. Er sieht das nicht als kommunale Aufgabe. Herr Gebhardt sieht bei einem bundesweiten Ausbau Kosten in Höhe von ca. 80-100 Milliarden €.

 

Frau Schwarte fragt nach, wann mit einer Versorgung von mind. 30 Mbit/s gerechnet werden kann. Antwort: Einstieg in ein Förderprogramm für eine Markterkundung wäre der erste Schritt. Die Telekom muss eine Liste der Ist-Bestände erstellen. Wenn diese der Gemeinde vorliegt, kann über die weitere Vorgehensweise entschieden werden.

 

Herr Zimmermann möchte wissen, ob es sich um eine 100%ige Förderung handelt und ob man die Telekom wegen Nichterfüllung von mind. 30 Mbit/s heranziehen kann. Antwort: Ja, aber vermutlich vergeblich. Die Telekom hat nur eine Absichtserklärung abgegeben.

 

Herr Schuhmann fragt nach, ob dieser Masterplan im Förderverfahren mit dabei ist. Antwort: Ja. Weiterhin möchte er wissen, ob die Vectoring-Technik mit 250 Mbit/s eine Alternative für die Glasfasertechnik ist. Antwort: Bedingt. Das Problem der Verringerung durch die Entfernung bleibt bestehen.

 

Herr Zimmermann möchte wissen, ob die Planungskosten und Erstellung Masterplan durch die Förderung abgedeckt sind und ob die Gemeinde in Vorleistung treten muss. Antwort: Planungskosten werden zu 100 % gefördert. Zuerst muss ein Förderantrag gestellt werden.

 

Bgm. Jäger möchte Herrn Szopa kurz zu Wort kommen lassen: Mit einem Ausbau in 10-15 Jahren ist ihm nicht gedient. Er bezieht sich auf das Glasfaserkabel in der Vacher Straße. Beim Autohaus in Untermichelbach könnte von der Telekom ein DSLAM angebracht werden und Untermichelbach hätte 100 Mbit/s für ca. 50.000 € und es wäre sogar förderfähig. Bgm. Jäger befürwortet eine Nutzung der heutigen technischen Möglichkeiten.

 

Herr Zimmerman befürwortet den Abschluss eines Beratervertrages, um den Ist-Bestand zu ermitteln, als ersten Schritt. Somit könnte man für die Zukunft besser planen.

 

Auch Bgm. Jäger befürwortet einen Einstieg in das Bundesförderverfahren. Ein Antrag muss von der Gemeinde gestellt werden. Die Firma IK-T schickt Unterlagen zur Unterstützung zu. Der Gemeinderat stimmt dem zu. Bgm. Jäger wird die Verwaltung beauftragen, den Antrag zu stellen.

 

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt, einen Förderantrag zu stellen und danach den Planungsauftrag zum Breitbandausbau an die IK-T Manstorfer und Hecht GbR, Margaretenstraße 15, in 93047 Regensburg,  zu vergeben. Bürgermeister Jäger wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.

 

Bauvoranfrage, Neubau eines Einfamilienhauses

Der Gemeinderat Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zur vorliegenden Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses gemäß § 36 BauGB.

 

Die beantragten Befreiungen bzgl. Lage der Fußbodenoberkante und der Überschreitung der Baugrenze von unter 50 % der überbauten Fläche werden erteilt. Die sonstigen Festsetzungen des Bebauungsplans müssen eingehalten werden. Es wird eine Abstimmung der weiteren Planung mit der Genehmigungsbehörde empfohlen.

 

Potentialflächenanalyse Gewächshäuser, Beratung und eventuell Beschluss

Die Gemeinde Obermichelbach hat in seiner Sitzung am 06.06.2016 die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans in Bezug auf Gewächshäuser beschlossen.

Im Rahmen der Haushaltsberatung wurde entschieden, dass die Planung 2018 fortgesetzt werden soll. Der Gemeinde liegt ein entsprechendes Angebot zur Potentialflächenanalyse für Gewächshäuser des Planungsbüros Vogelsang vor.

 

Die Gemeinde Obermichelbach beschließt, das Angebot vom 01.12.2016 zur Potentialflächenanalyse „Gewächshäuser" des Planungsbüros Vogelsang, Glockenhofstraße 28 in 90478 Nürnberg zum Preis von 19.992,00 €/brutto anzunehmen. Bürgermeister Jäger wird ermächtigt, einen entsprechenden Honorarvertrag zu unterzeichnen.

 

Dachgeschossausbau Kinderhort; Vergabe Schlosserarbeiten, Beschluss

Der Gemeinderat Obermichelbach vergibt den Auftrag über „Schlosserarbeiten"  für den Dachgeschossausbau des Kinderhorts Obermichelbach an die Firma Hans Zienert GmbH & Co. KG Schlosserei - Metallbau, Heusteg 1a in 91056 Erlangen.

 

Anfragen

  • Herr Zimmermann teilt mit, dass im Verkehrsausschuss im Kreistag beschlossen wurde, die Installationskosten für dynamische Fahrgastanzeigen im Landkreis Fürth mit 25 % zu fördern. Im Zuge des barrierefreien Umbaus des Kreisverkehrs Pfefferlohs sollte das beachtet werden. Die Verwaltung sollte hierzu Abstimmungsgespräche annehmen." Herr Zimmermann bittet um Kontaktaufnahme mit dem Landkreis. Antwort: Der Verwaltung ist darüber noch nichts bekannt. Sicherlich wird das Thema in der nächsten Bürgermeisterdienstbesprechung behandelt werden.
  • Herr Höcherl möchte wissen, warum die Fugen im Wiesenweg vergossen wurden, obwohl demnächst eine Deckschicht darüber kommt. Antwort: Das Vergießen der Fugen war trotzdem notwendig.
  • Frau Bauer fragt nach der Montage des Spiegels Am Pfannenfeld. Antwort: Der Spiegel ist da. Die Verwaltung wird den Bauhof veranlassen, die Montage vorzunehmen.
  • Herr Rohringer fragt nach, warum die Löcher im Lindenweg noch nicht abgedeckt wurden. Antwort: Die Schaltafeln sind bestellt. Sobald sie da sind, wird die Abdeckung vorgenommen.
  • Herr Rohringer möchte wissen, ob es einen Plan für die Gehwegsanierung gibt. Antwort: Der Sanierungsplan ist im Bauamt einsehbar.

 

 

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